Demo am Internationalen Frauentag

Aufruf-Texte zur 8.-März-Demo in Wien

Aufruf zum 8. März – Internationaler Frauenkampftag 

FrauenLesbenDemo
Treffpunkt: So, 8. März, 12 h, Stephansplatz

mit Redebeiträgen, Musik, Tanz, Trommeln, Lieder
vom Stephansplatz über Fleischmarkt, Schwedenplatz zum Praterstern

Wenn du dich bei den letzten Vorbereitungen noch einbringen willst, dich an der FrauenLesbenDemo beteiligen willst, bei den letzten organisatorischen Arbeiten mithelfen willst, die letzten Vorbereitungsplenas: Mi 4.3. und Fr. 6.3., jeweils 19h im FZ, Währingerstraße 59, Stiege 6, 2. Stock.

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Flyer zum Download

UND

Liebe F*L*I*T*s [Frauen*, Lesben*, Inter*personen, Trans*],

am 8. März 2015 findet anlässlich des internationalen Frauen*tages wieder eine Demo in Wien statt. Wir wollen als Frauen*, Lesben*, Inter* und Trans*Personen diesen queer-feministischen Kampftag gemeinsam feiern und rufen daher dazu auf, sich zu einem F*L*I*T*-Block zusammenzuschließen und so zur Demo zu gehen.

Es ist uns wichtig, auf dieser Demonstration sichtbar zu sein, explizit gegen Trans*phobie und Heteronormativität aufzutreten und jenseits scheinbar klarer Geschlechtszuschreibungen aktiv an diesem Tag Raum einzunehmen.

Nicht nur Cis-Frauen sind vom Patriachat benachteiligt. Lasst uns als Transmänner*, als Transfrauen*, als Trans*personen, Lesben*, Inter*personen und Frauen* gemeinsam gegen Patriarchat, gegen Sexismus und das System von Zweigeschlechtlichkeit/Heteronormativität auf dieStraße gehen.

gegen die cis-HERRschende Ordnung
gegen die HERRschende Ordnung überhaupt
für die queer-feministische Unordnung!

Packt die Trillerpfeifen und Lieblingstrans*pis ein und kommt zum gemeinsamen Treffpunkt vor der Demo: am 8. März 2015 um 10 Uhr im Planet 10, Pernerstorfergasse 12, 1100 Wien

Dort finden wir uns als F*L*I*T* Block zusammen, um Strategien des Aufeinander-Schauens und Eingreifens unter anderem im Falle von transphoben Übergriffen zu bereden und gemeinsam aktivistisch_lustig_laut_motiviert_kämpferisch_queer-feministisch_ … auf die Demo zu ziehen.


Selber schuld, kein Mitleid!

Der berüchtigte Pensionsbrief ist vor wenigen Wochen auch bei mir ins Haus geflattert. Und ja, es war deprimierend. Immerhin habe ich studiert (2 Studienfächer) und während der ersten Arbeitsjahre hatte ich kaum reguläre Dienstverhältnisse. Das rächt sich, wissen auch Elisabeth Stögerer-Schwarz, Leiterin des Fachbereichs Frauen und Gleichstellung im Land Tirol, und Christine Baur, Landesrätin für Frauen und Gleichstellung (Grüne). Der Fachbereich hat nämlich eine Ausgabe seiner Zeitschrift (“Gleichstellung kompakt”) dem Thema Frauen und Pension gewidmet – und die ist ebenfalls bei mir ins Haus geflattert (eigentlich in die an.schläge-Redaktion).

Die harten Fakten: Die Pensionshöhe richtete sich in Österreich einst nach den 15 besten Erwerbsjahren, dieser sogenannte Durchrechnungszeitraum wurde nun auf das gesamte Erwerbsleben ausgedehnt. Für Frauen ist das bitter: Die ohnehin niedrigen Frauen-Pensionen werden noch einmal ordentlich gedrückt.

Pensionistinnen sind schon heute häufig unter den armutsgefährdeten Menschen in Österreich zu finden – was ist hier politisch also zu tun? Die Pensions-Broschüre aus Tirol liefert die entsprechenden Tipps, nur richten sich diese an uns Arbeitnehmerinnen. Gerne möchte ich sie mit euch teilen.

“Auszeiten für Kinder oder die Pflege von Angehörigen, Teilzeitarbeit oder schlecht bezahlte Jobs, fehlende Versicherungsjahre und prekäre (geringfügige) Arbeitsverhältnisse – es gibt viele Gründe für Altersarmut. Und sie betreffen besonders oft Frauen. Umso wichtiger ist es für Frauen, sich rechtzeitig zu informieren, um für die Pension optimal vorsorgen und auch im Alter gut leben zu können.”

Puh, und ich habe mir schon Sorgen gemacht – ich muss mich also nur ordentlich informieren.

“Was sind die wichtigsten Aspekte im Erwerbsleben, damit es dann in der Pension auch für Frauen rosig aussieht?” Ulrike Ernstbrunner, Vorsitzende der ÖGB-Frauen Tirol: “Gut bezahlte Arbeit, ob in Voll- oder Teilzeit, keine Versicherungslücken im Erwerbsverlauf.”

Da haben wir das Informationsdefizit: Ich Dummkopf arbeite schlecht bezahlt!

“Wir müssen uns von dem Gedanken verabschieden, dass unsere Pension gesichert ist. Das ist natürlich für viele ein schwieriger Lernsprozess. Man empfindet das berechtigterweise als unfair. Als persönlichen Trost kann ich allen nur mitgeben: Die Generation nach uns wird es noch viel schlimmer treffen”, sagt Zukunftsforscher Harry Gatterer.

Haha, ihr Zwölfjährigen, in eurer Haut möchte ich nicht stecken!

Der Zukunftsforscher weiß noch mehr: “Die Gesellschaft muss sich neu organisieren. Zusammenhalt und gemeinsames Schaffen von Werten wie früher in der traditionellen Familie wird wieder wichtiger werden.”

Sagt euren (Groß)müttern schon mal: Das mit der Kreuzfahrt in der Rente können sie vergessen. Ihr zieht bei ihnen mit den Kindern ein.

“Was vom Eheglück blieb, waren Schulden, die ihr Mann ihr hinterlassen hatte. Seit 2005 arbeitet Martina wieder im Drogeriefachhandel und hat sich zur Trainerin weitergebildet. Dass sie von ihrer Pension nicht wird leben können, ist ihr mittlerweile klar. Sie hofft darauf, ihr Haus – wenn es denn in etwa acht Jahren schuldenfrei ist – gut verkaufen zu können, um so ihr Auskommen im Alter zu sichern.”

Merke: Immobilienbesitzer_innen sind im Vorteil. Eine Ehe ist heutzutage auch keine gute Vorsorgeoption mehr. Und soziale Absicherung gibt es in Österreich offensichtlich nicht.

“Melanie ist Erziehungswissenschaftlerin und systemische Familientherapeutin. Ihrer Ausbildung hat sie viel Zeit gewidmet und demnach auch auf viele Einkommensjahre verzichtet. Heute hat sie zwei Teilzeitjobs und glaubt nicht mehr daran, dass sie im Alter einmal eine ausreichende staatliche Pension kommt. 70 Euro zahlt Melanie jedes Monat in eine private Pensionsvorsorge ein.”

Erst Lebenszeit mit Ausbildung verschwenden und dann Teilzeitjobs? Mädchen, Mädchen. (Diese Information widmete Ihnen Raiffeisen Versicherung?)

“ÖsterreicherInnen legen im Schnitt pro Monat 60 Euro auf die hohe Kante. Und der Blick ins Pensionskonto dürfte den Vorsorgegedanken noch gefördert haben. Die heimischen Versicherungen meldeten 2014 eine Steigerungsrate von sagenhaften 40 Prozent beim Abschluss von Lebensversicherungen.”

Diese Information widmete Ihnen die Allia… Moment, haben Versicherungsunternehmen nicht eh schon unser Steuergeld bekommen? Wo kann ich meine Gutschrift einsehen?

“Mit dem Bild der traditionellen Klassenkämpferin hat Verena Steinlechner-Graziadei wenig gemein: Da ist nichts Verbohrtes, Verhärmtes, Hartes. Wo immer die quirlige Mittfünfzigerin auftaucht, geht es rund.”

Ich muss sagen, diese Broschüre macht Lust auf Klassenkampf.

PS. Ich habe nichts gegen Informationen, auch nicht über die harte Realität. Aber eine solche Zeitschrift, die zu gut bezahlten Jobs rät (die es nicht unbedingt für alle Menschen gibt), zu Vollzeitstellen (die immer weniger werden), zu privater Vorsorge (die sich nicht alle leisten können und das Spekulationsvermögen mehrt), die die “traditionelle Familie” bewirbt und zugleich die Wichtigkeit der Vollzeiterwerbstätigkeit von Frauen betont und so gar keine politischen Ideen, Konzepte, Visionen enthält, wie eine Grundsicherung von Menschen erreicht werden kann, macht mich wütend.


5 Jahre Denkwerkstatt

Huch, ich habe ihn fast übersehen, meinen Geburtstag. Oder besser gesagt: den Geburtstag meines Blogs. Ende 2009 habe ich meinen ersten Blogbeitrag auf der Denkwerkstatt veröffentlicht, fünf Jahre alt ist mein Lieblingsprojekt nun also schon. Ja, es ist immer noch mein Lieblingsprojekt, auch wenn ich kaum noch im eigentlichen Sinne blogge. Vor fünf Jahren habe ich nämlich noch studiert und weniger gearbeitet, dementsprechend war es einfacher für mich, Zeit fürs Bloggen zu reservieren. Hinzu kommt, dass ich mittlerweile öfter anderswo einen feministischen Text/Artikel veröffentliche – und den dann einfach hier reinstelle, anstatt einen eigenen Blogtext zu fabrizieren.

In diesen fünf Jahren hat sich zugleich sehr viel und sehr wenig getan. Ich bin mir nicht sicher, ob es 2009 bereits andere österreichische queer-feministische Blogs gab (ich kannte zumindest keine), 2015 sieht das ganz anders aus. Ich freue mich über jeden Blog, der hinzukommt, da sind  zum Beispiel Ulli Koch, die Sugarbox, der Futblog, Feminist Mum, MahriahShoebox CastleAuf Zehenspitzen – und Gerüchten zufolge soll demnächst ein toller (englischsprachiger) Blog starten. In Deutschland sieht es noch viel rosiger aus und ich finde es wirklich großartig, dass es die Mädchenmannschaft trotz personeller Wechsel noch immer und schon so lange gibt und das Team diesen enormen Arbeitsaufwand in ihr Projekt steckt.

Diese feministischen “Gegenstimmen” braucht es dringend, queer-feministische Themen nehmen in den traditionellen Medien schließlich nicht viel – und schon gar nicht mehr – Raum ein. Diestandard.at – ein einzigartiges Projekt im deutschsprachigen Raum – ist etwa von massiven Kürzungen betroffen, die wenigen queer-feministische Printmedien kämpfen ums Überleben, im ORF (öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Österreich) gibt es weder spezifische Formate, noch finden queer-feministische Themen irgendwo ausreichend Platz (Ö1 ist eine der wenigen Ausnahmen und Ausnahmen bestätigen die Regel). In österreichischen Nachrichtenmagazinen sieht es zum Teil noch düsterer aus – eher finden da antifeministische Abhandlungen Platz. Der Falter bringt eine Feminimus-Beilage, wenn sie vom Frauenministerium finanziert wird (siehe Impressum), im Privat-TV gestaltet sich die Situation ähnlich wie beim ORF.

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Aber glücklicherweise sind da noch die an.schläge, der Augustin, das Progress, die fiberMigrazine und malmoe. Auch die feministischen Formate in den freien Radios gehören vor den Vorhang geholt: etwa die großartige Genderfrequenz auf Radio Helsinki und das Sisterresist-Kollektiv (und bestimmt noch vieles mehr, das ich gerade vergesse!).

Die erste Aufgabe eines (ordentlich finanzierten) feministischen Mediums müsste die Medienkritik selbst sein, meinte Susanne Riegler, die ich für ein Porträt interviewt habe. Das sehe ich ähnlich und deshalb tut es mir auch sehr leid, dass mit meinem eingeschränkten Bloggen auch die Medienkritik zu kurz kommt. Dauernd stolpere ich über Artikel, Fotos und TV-Beiträge, die ich in Gedanken verblogge, fast täglich ärgere ich mich über sexistische Texte und feministische Leerstellen.

In den vergangenen Monaten und Jahren waren es in den österreichischen Medien vor allem zwei Phänomene, über die ich mich besonders geärgert habe. Die Studie der Agentur Media Affairs stellt (auch wenn es hier um Frauenpolitik geht) eines davon ganz gut dar: Frauenquoten und geschlechtergerechte Sprache waren die Top-Themen 2013, elementare wirtschaftliche Fragen standen am anderen Ende der Skala. Ich weiß nicht, wie oft die Bundeshymne, Lederhosen-Gabalier und das Binnen-I schon durchs Dorf getrieben wurden – es sind und bleiben die Dauerbrenner-Themen. Ja, Medien sehen sich mit Spardruck konfrontiert, jeder reißerische Aufmacher, jeder Klick und jeder Kommentar des wütenden Foren-Mobs zählen, aber die Schmerzgrenze ist bereits erreicht. Und so überhaupt gar kein, wirklich null (ihr versteht, was ich meine) Verständnis habe ich dafür, dass der ORF da mitspielt, über jeden Rülpser online abstimmen lässt und nur zu Binnen-I und Co Studiogäste in die ZIB 24 holt. Zur Erinnerung: Da war doch der öffentlich-rechtliche Kernauftrag, und der umfasst “die umfassende Information der Allgemeinheit über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Fragen” und “die Förderung des Verständnisses für alle Fragen des demokratischen Zusammenlebens”.

Setzen wir die Schimpftirade fort: Meine zweites großes Ärgernis nennt sich “Modeerscheinung Feminismus”. Immer wieder lese ich vom Trend Feminismus, auch in der Falter-Beilage war zum Beispiel die Rede vom “modischen Signalwort”. Gemeint sind dann meistens Beyoncé und popkulturelle Produkte und es stört mich auch gar nicht, dass die Vermarktung von Feminismus als Hipness-Faktor besprochen wird, es ist viel mehr die unglaubliche mediale Selbstreferenzialität. Da wird nämlich so getan, als beschreibe man den feministischen “State of the Art” und bezieht sich in Wirklichkeit nur auf Personen und Produkte, die sich exzessiv medial vermarkten bzw. vermarktet werden. Es zählt vor allem Prominenz – jeder Satz von Beyoncé hat Nachrichtenwert -, bereits bekannte Journalist_innen veröffentlichen Bücher, auch “das Internet”  (-> Twitter, #Aufschrei) scheint noch von Interesse, Parteipolitiker*innen und Aufsichtsrats-Karrierefrauen*, gelegentlich Wissenschafter*innen werden auch noch mitgenommen. Und diese Maschinerie reproduziert sich dann selbst. Aus dem launigen Essay einer Journalistin wird eine groß angelegte Schmerzensmänner-Debatte, aus dem Binnen-I ein Kampfbegriff (ich kenne keine Feministin, deren erstes und einziges Anliegen das Binnen-I wäre).

Und was fehlt jetzt meiner Ansicht nach? Die Basis. Ich ziehe jetzt einfach noch mal die Falter-Beilage (in der ich einige Texte sehr gelungen finde, aber sie liegt zufällig gerade neben mir) als Beispiel heran: Wer hier nicht vorkommt, sind queer-feministische bzw. antirassistische/antifaschistische politische Gruppen und NGOs. Das sind jene Gruppen, die medial generell untergehen (außer es gibt eine Demo, bei der Ausschreitungen erwartet werden). Dort engagieren sich nur wenige prominente Personen, sie lassen sich schwer personifizieren und sie haben meist kein Geld für Anzeigen. Noch dazu sind ihre Themen oftmals ziemlich sperrig – keine guten Voraussetzungen also. Aber es gibt sie, und es sind gar nicht wenige, die da tagtäglich kostenlose Beratungsleistungen zur Verfügung stellen, demonstrieren, sich international vernetzen, alternative Budgets erstellen, Protestbriefe schreiben, Infomaterial produzieren, Diskussionsveranstaltungen organisieren, Frauengeschichte/FLIT*-Geschichte archivieren, Soli-Feste feiern, Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit betreiben, alternative Medien herausgeben und lobbyieren. Für diese “Grundlagenarbeit” ändert sich wenig, wenn Beyoncé “Feminist” auf die Bühne projiziert (ach, auf Beyoncé will ich auch gar nicht losgehen, es ist nur das eine Foto, das immer und überall gezeigt wird und sich deshalb so gut als Beispiel heranziehen lässt).

Und um noch einmal den Begriff der “Basis” zu bemühen: Medial kommen dann meist Wissenschafter*innen vor und Personen, die den Journalist*innen selbst nahestehen: die Politik-Beraterin, die Grafikdesignerin, die Künstlerin und die Studentin. Mehrheitsösterreicher*innen. Die berüchtigte Billa-Kassiererin bleibt eher Symbol der Unterdrückten (natürlich ist hier auch Selbstkritik in meine Richtung angesagt).

So, bevor dieser Beitrag unleserlich lang wird: Schimpftirade vorübergehend beendet. Diese noch dazu aus einer ganz gemütlichen Position: Ich schreibe für ein feministisches Medium und muss nicht in wenig geneigten Redaktionen für meine Themenvorschläge kämpfen. Zum Ausgleich gibt es beim nächsten Mal queer-feministische Selbstkritik. Versprochen.


Feministische Klasse

Diskussionsveranstaltung

20. Jänner 2015, Buchhandlung ChickLit, Kleeblattgasse 7, 1010 Wien

Start: 19 Uhr, anschließend Wein und Brot

Insbesondere seit der Finanz- und Wirtschaftskrise Ende der Nullerjahre beschäftigen sich Feminist_innen wieder vermehrt mit ökonomischen und sozialen Fragen – der Begriff der Klasse ist dabei weitgehend aus den Diskussionen verschwunden, Klassismus als klassenspezifische Diskriminierung, Ausbeutung und Marginalisierung wird im Rahmen von intersektionalen Ansätzen oftmals zu wenig beachtet. Warum ist die Klasse zum feministisch blinden Fleck geworden – und wie kann die Diskussion neu belebt werden?

Es diskutieren Julischka Stengele, Kübra Atasoy und Marty Huber, Moderation: Brigitte Theißl

Eine Veranstaltung des Vereins Genderraum.


Nachgelesen – Klassismus

Im feministischen Lesekreis beim Verein Genderraum hatten wir diesmal das Thema Klasse/Klassismus gewählt, die vorläufige Leseliste könnt ihr hier ansehen. (Bitte vormerken! Am 20. Jänner um 19 Uhr diskutieren wir im ChickLit!)

Im Einführungsbuch zu Klassismus von Heike Weinbach und Andreas Kemper bin ich auf das 1985 erschienene “Scheidelinien. Über Sexismus, Rassismus und Klassismus” der niederländischen Autorin Anja Meulenbelt gestoßen – und es hat mich sehr beeindruckt. Als Lehrperson in der Ausbildung von Sozialarbeiter_innen hat sie Aussagen ihrer Studentinnen gesammelt und verknüpft diese Zitate im Buch mit ihren Beobachtungen und Theorien. Den Beruf der Sozialarbeiterin beschreibt sie als – historisch gewachsen – für unterschiedliche Klassen in den Niederlanden akzeptabel – dementsprechend vielfältig setzen sich die Studentinnen bezüglich ihrer sozialen Herkunft zusammen.

Ich möchte hier einige Zitate aus dem Buch bzw. dem Kapitel “Klassismus” mit euch teilen, vielleicht bekommt ihr ja auch Lust, es zu lesen.

“Das Bedürfnis, der ‘Oberen’, sich von den ‘Unteren’ zu unterscheiden, besteht weiterhin, auch wenn es sich um stillschweigende Absprachen handelt, über die man nicht allzuviel reden darf. Selbst wenn Leute aus den höheren Klassen ständig betonen, dass es doch äußerst wünschenswert sei, wenn ihre – höhere – Kultur von den Leuten aus den unteren Schichten geteilt werde. Bram de Swaan bemerkte bereits, dass wir die Van-Gogh-Reproduktionen, die ‘Vier Jahreszeiten’ von Vivaldi und die Tänzerinnen Degas’ von dem Moment an, da sie zur Kultur der unteren Schichten gehören, nicht mehr in den Häusern der Wohlhabenden finden. Wir können also von ‘fallenden Kulturgütern‘ sprechen: Sobald die Fonduesets nicht mehr nur in denen feineren Läden zu kaufen sind, sondern auch in den Supermärkten, kehrt sich die höhere Klasse von ihnen ab.”

Verinnerlichte Unterdrückung funktioniert also auf verschiedenen Ebenen. Durch einen Mangel an Selbstwertgefühl und Zukunftserwartungen, aber auch durch den Druck, die eigenen Gruppe nicht im Stich zu lassen. Wer in eine höhere gesellschaftliche Funktion aufsteigt, macht das meist auf Kosten des Gefühls, irgendwo zu Hause zu sein. Der Versuch, die alte Herkunft zu verbergen, wirkt oft entfremdend: Zwischen zwei Kulturen zu sitzen und in beiden nicht zu Hause zu sein.”

“Die Kultur der Schule ist eine Mittelschichtkultur. Die Gewohnheiten stammen aus der Mittelschicht, auch der Sprachgebrauch. Viele Kinder aus den unteren Klassen erleben die erste Konfrontation mit ihr als Kulturschock. Wollen sie es schaffen, dann müssen sie sich anpassen. In dem Maße, in dem Kinder sich stärker der Mittelschichtsumgebung angleichen, werden sie auch weniger stigmatisiert. (…) Die Tatsache, dass Kinder aus den unteren Klassen im Verhältnis gesehen in der Schule schlechter abschneiden, wird oft mit der “Spracharmut” von Arbeiterkindern erklärt. (…) Eine amerikanische Untersuchung zeigt, dass ein Viertel des Wortschatzes von Arbeiterkindern in den am häufigsten gebrauchten Lehrbüchern nicht vorkommt. Kommt ein Kind mit einer vom Standardniederländischen abweichenden Sprache auf die Schule, dann wird ihm nicht nur ein neuer Sprachgebrauch beigebracht, die alte Sprache wird ihm auch weggenommen, Wörter und Ausdrücke sind plötzlich nicht mehr akzeptabel.”

“Wie sehr Klassenstellung und Geschlecht miteinander verwoben sind, wird deutlich, wenn wir die gesellschaftliche Stellung von Frauen betrachten, die sich nicht an die Norm der heterosexuellen Familie halten. (…) Für Frauen aus der Arbeiterklasse bedeutet ohne einen Mann leben zu wollen die Notwendigkeit, ‘höher’ aufzusteigen. Von den Berufen, die Frauen aus der Arbeiterklasse offenstehen, ist es kaum möglich, selbständig existieren zu können.”

“Ähnliches findet sich auch in politischen Bewegungen und in Gewerkschaften. Formal wird in fast jeder fortschrittlichen Einrichtung die Ideologie herrschen, dass Menschen prinzipiell gleichwertig sind, also auch Frauen. In der Praxis aber zeigt sich, dass die vertretene Ideologie und die tatsächlichen Handlungen in einem Spannungsverhältnis zueinander stehen. Auf der einen Seite können Männer ein objektives Interesse daran haben, dass Frauen die gleichen Löhne erhalten wie sie. Für Ehepaare bedeutet das ein besseres gemeinsames Einkommen, ein breiter verteiltes Risiko und mehr Freiheit auch für ihn. Auf der politischen Ebene würde die Gleichheit bedeuten, dass Frauen nicht mehr als Streikbrecherinnen oder als Puffer eingesetzt werden könnten, um auch Männerlöhne niedrig zu halten. Aber diese objektiven Interessen verschwinden oft zugunsten der subjektiven Interessen der Männer. Der psychologische Vorteil der ständigen Verfügbarkeit und Unterordnung von Frauen, zu Hause wie auch bei der Arbeit, wiegt stärker. (…) Sich als Mann Frauen überlegen fühlen zu können, macht die eigene Unterdrückung erträglicher.”

 


“Von internationaler Solidarität sind wir weit entfernt”

Dieses Interview ist in der November-Ausgabe der an.schläge erschienen.

Mit dem Übergehen der in den eigenen Parteistatuten verankerten Frauenquote beschwor die SPÖ den Unmut engagierter Feminist*innen herauf. Irmgard Schmidleithner, ehemalige ÖGB-Frauenvorsitzende, spricht im Interview über persönliche Enttäuschungen und politische Leerstellen.

Sie waren bis 1999 ÖGB-Frauenchefin und haben sich seither immer wieder kritisch zu frauenpolitischen Fragen zu Wort gemeldet. Hat Sie das Vorgehen der SPÖ bei der Nachbesetzung, bei der Sonja Ablinger trotz Frauenquote übergangen wurde, überrascht?

Nein, aufgrund meiner langjährigen Erfahrung mit der Partei, der ich seit fünfzig Jahren angehöre, habe ich diese Vorgangsweise befürchtet. Daher habe ich vor der entsprechenden Sitzung zwei E-Mails an den Landesparteivorsitzenden und die beiden Landesgeschäftsführer geschickt, in denen ich auf den entsprechenden Paragrafen hingewiesen habe. Beide Mails blieben unbeantwortet.

In einem Kommentar auf der Website von Sonja Ablinger kündigen Sie persönliche Protestmaßnahmen an und sprechen von notwendigen konsequenten Maßnahmen. Sind die SPÖ-Frauen zu wenig rebellisch?

Persönlich habe ich meine Konsequenzen bereits gezogen und meinen Mitgliedsbeitrag dem Verein „Frauen in Not“ überwiesen. Zu der Frage nach dem Rebellischen: Viele der SPÖ-Frauen sind zu wenig konsequent. Ganz an der Spitze die SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. Sie hat noch vor der Beschlussfassung eine Mail an den Landesparteivorsitzenden geschickt. In dieser Mail machte sie ihn auf den entsprechenden Paragrafen aufmerksam. Bei der Sitzung des SPÖ-Bundesparteivorstands stimmte jedoch auch sie für Walter Schopf – obwohl sie genau wusste, dass sie damit eine Frauendiskriminierung begeht. Eine Tatsache, die bei ihren Vorgängerinnen unvorstellbar gewesen wäre.

Die Frauenagenden waren zuletzt im Bundeskanzleramt angesiedelt, nun ist Gabriele Heinisch-Hosek Bildungsministerin. Bleibt da noch genug Zeit für Frauenpolitik?

Johanna Dohnal hat sich immer geweigert, eine zusätzliche Aufgabe zur Frauenpolitik anzunehmen. Sie war einfach der Meinung, dass jedes weitere Angebot nur dazu führen würde, keine oder nur wenig – zu wenig – Zeit für die Durchsetzung von Fraueninteressen zu haben. Und meiner Meinung nach hat sie damit auch Recht gehabt, wie die derzeitige Situation zeigt. Gerade der Bildungsbereich ist so umfassend, dass auch bei bestem Bemühen die Frauen auf der Strecke bleiben.

Frauenpolitische Themen stehen derzeit bei keiner im Parlament vertretenen Partei hoch im Kurs. Woran liegt das Ihrer Ansicht nach?

Es gibt, wie Sie in Ihrer Frage schon formulieren, nicht das Frauenproblem bzw. die Frauenforderung, sondern die unterschiedlichsten Probleme. Das sind zunehmender Arbeitsdruck, Angst um den Arbeitsplatz, Arbeitslosigkeit, immer weniger leistbare Wohnungen, zunehmende Armut und vieles mehr. Viele von den Betroffenen haben weder den Mut noch die Zeit, ihre Anliegen zu formulieren und die politische Umsetzung der daraus entstehenden Forderungen zu verlangen. Dies alles wäre auch im Besonderen der Aufgabenbereich der Frauenministerin – nicht umsonst haben Frauen lange dafür gekämpft, dass aus dem Frauenstaatssekretariat ein Ministerium wird. Gerade die Erfahrungen in den letzten Wochen haben mir gezeigt, dass der Feminismus in den Parteien weitgehend tot ist. Es gibt noch ein paar Feministinnen, doch damit hat es sich. Deshalb habe ich keine Hoffnung, dass es hier entsprechende Maßnahmen geben wird. Es wird so wie Ende der 1960er-, Anfang der 70er-Jahre wieder einer autonomen Frauenbewegung bedürfen, um gravierende Bewusstseinsarbeit und ein Wiederbeleben zu erreichen.

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Protestaktion vor dem Burgtheater – Foto: Bettina Frenzel

Im Parteiprogramm der SPÖ finden sich nach wie vor sozialistische Ideale wie der Wunsch nach einer „Gesellschaft ohne Privilegien und Herrschaftsverhältnisse“, beim Maiaufmarsch wird noch immer die „Internationale“ gesungen. Die letzten beiden sozialdemokratischen Kanzler haben hingegen nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt für den VW-Konzern gearbeitet (Klima) und waren als Berater für die Banken- und Immobilienbranche tätig (Gusenbauer). Wie glaubwürdig ist die SPÖ noch als Partei der ArbeiterInnenklasse?

Männer wie Klima und Gusenbauer (wobei ich von ihm besonders enttäuscht bin) verursachen natürlich Verärgerung und Enttäuschung bei sozialdemokratischen WählerInnen. Doch wenn die Sozialdemokratie ihre Werte auch entsprechend lebt, sinkt wegen zwei Personen die Glaubwürdigkeit nicht. Diese Werte sind für mich unter anderem Solidarität mit den Schwächeren in unserer Gesellschaft. Das heißt Abbau von Armut, Schaffung von sozialem Wohnraum, Absicherung von prekären Arbeitsverhältnissen (wenn es schon nicht mehr gelingt sie zu verhindern) und vieles mehr. Ich will damit nicht sagen, dass nichts geschieht. Aber es ist zu wenig, bzw. bekämpfen manche in dieser Sozialdemokratie nicht die Armut, sondern die Armen – wenn ich etwa an das Bettlergesetz in Oberösterreich denke. Leider sind es nicht nur der Bundesparteivorsitzende, sondern auch viele Spitzenfunktionäre, die sich besonders an der Meinung der kleinformatigen Tageszeitungen orientieren. Und das Ergebnis dieses Meinungsbildes ist nicht nur seh-, sondern auch spürbar. Leider zu Ungunsten der sozial Schwächeren. Von internationaler Solidarität sind wir da überhaupt weit entfernt.

Frauenpolitikerinnen beschäftigen sich seit Jahrzehnten mit denselben Themen. Sie haben 1980 begonnen, für den ÖGB zu arbeiten. In welchen Bereichen sind rückblickend die größten Erfolge zu verbuchen?

Als Gewerkschaftspolitikerin möchte ich noch ein weiteres Jahr zurückgehen. Ich war Lohnbuchhalterin und habe so Monat für Monat gesehen, um wie viel Frauen bei gleicher Arbeit und gleicher Einstufung weniger verdienten. Es gab nämlich in den Kollektivverträgen nochmals die Unterteilung in Frauen und Männerlöhne. Hier liegt auch eine Ursache, warum es noch immer die sogenannte Lohnschere gibt. Ich habe mich schon damals als Betriebsrätin bei Gewerkschaftskonferenzen gegen diese Diskriminierung gewehrt und eine gesetzliche Änderung verlangt bzw. entsprechende Anträge unterstützt. Erst als am 1. Juni 1979 das Gleichbehandlungsgesetz in Kraft trat, verschwand diese Ungleichbehandlung aus den Kollektivverträgen. Zehn Jahre später folgte die Einführung des Elternkarenzurlaubes und somit die gesetzliche Möglichkeit zur Väterkarenz.

1990 wurde dann in einer Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes festgestellt, dass das unterschiedliche Pensionsalter von Männern und Frauen verfassungswidrig ist. Allerdings wurde auch festgehalten, dass eine (Gesetzes-)Änderung nur längerfristig erfolgen kann und dass entsprechende Gleichstellungsmaßnahmen zu treffen sind. Daraufhin wurde in Zusammenarbeit von ÖGB-Frauen und Frauenministerin Dohnal ein entsprechendes Forderungspaket erstellt, wovon dann Verbesserungen (Gleichbehandlungs-, Mutterschutz-, Arbeitszeitgesetz, Pflegefreistellung) bzw. neue gesetzliche Regelungen wie zum Beispiel sozialrechtliche Absicherung der geringfügig Beschäftigten sowie deren Gleichstellung im Arbeitsrecht erreicht wurden.

Eine aktuelle Umfrage sieht SPÖ, ÖVP und FPÖ gleichauf bei jeweils 25 bzw. 26 Prozent. Was bräuchte die SPÖ Ihrer Meinung nach, um aus dem Tief zu kommen?

Die SPÖ müsste ganz einfach das leben, was im Parteiprogramm steht.


Verlinkt

In der neuen Ausgabe der an.schläge haben wir ein schwieriges Thema bearbeitet: Suizid und Geschlecht. Ein spannendes Interview mit Eva Eichinger gibt es online zu lesen, für den Rest zahlt sich kaufen oder abonnieren aus. Ich habe in dieser Ausgabe außerdem Ex-ÖGB-Frauenvorsitzende Irmgard Schmidleithner zur SPÖ-Frauenpolitik interviewt.

Auf Migrazine.at gibt es im Rahmen des Klassismus-Schwerpunkt gemeinsam mit den an.schlägen einige lesenswerte Artikel, die nicht in den an.schlägen erschienen sind, z.B. ein Interview mit den LesMigraS und einen Text über die Hauptschule als Ort der Verachtung.

Die “Feministischen Studien” haben ab sofort ein eigenes Blog! Ich habe mich noch nicht eingelesen – aber meine Erwartungen sind bereits hoch.

Für alle Leser_innen in Deutschland: Magda von der Mädchenmannschaft reist mit dem Vortrag „Mein Fett ist Politisch“ und einem Fat Empowerment Workshop durch mehrere Städte. Die Termine findet ihr hier.

Am 22. November findet die dritte Frauenenquete der Plattform 20000frauen gemeinsam mit der Frauenministerin statt. Diesmal nennt sie sich “Frauen.Bilden.Kritik” und widmet sich der feministischen Bildung. Schnell anmelden, die Plätze sind beschränkt!

Ab 7. November startet in der Wiener Frauenhetz eine Vortragsreihe gemeinsam mit dem Verein österr. Juristinnen unter dem Titel “Frauen – Recht – Gerechtigkeit“, unter anderem wird Elisabeth Holzleithner zum Thema “Recht queer? Juristische Geschlechterdiskurse zwischen Normalisierung und Subversion” sprechen, am 27. November ist Ute Gerhard zu Gast.

Der Österreichische Frauenring hat eine neu gestaltete Website – im Veranstaltungskalender sind viele interessante Veranstaltungen in ganz Österreich zu finden!

Berivan Aslan, Frauensprecherin der Grünen, hat kurdische Gebiete an der Grenze zu Syrien besucht. Laufend Neuigkeiten gibt es auf ihrem Twitter-Account.

Frauen- und Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek macht sich für eine Neugestaltung der Sexualerziehung stark.

Alleinerziehende Mütter sind in Österreich besonders armutsgefährdet. Das ist lange bekannt, die politischen Konzepte – oder viel mehr Taten – fehlen leider nach wie vor. Auch in Deutschland sind laut aktueller Statistik Frauen, Alleinerziehende, Alleinlebende und Arbeitslose besonders armutsgefährdet.